China fühlt sich durch Menschenrechtskritik ungerecht behandelt


Der objektive Umgang mit Kritik ist nicht für jedes Land der Welt eine Selbstverständlichkeit. Gerade im Falle der Volksrepublik China bestätigt sich diese Einschätzung in schöner Regelmäßigkeit. Werden im Ausland kritische Stimmen laut, stoßen diese bei der Regierung in Peking in der Regel auf Unverständnis. Einmal bezieht sich die Kritik dieser Tage auf die Situation hinsichtlich der Menschenrechte in China.

Noch immer zeigt sich die internationale Gemeinschaft nicht überzeugt von den Bestrebungen der Regierung, die Menschenrechte in der erhofften Art und Weise stärker in den Mittelpunkt der politischen Arbeit zu rücken. Aus Sicht der Regierung Chinas jedoch sind Vorwürfe in diesem Punkt in der bisherigen Form nicht mehr angemessen. Denn in den vergangenen Jahre habe sich die Realität im Reich der Mitte deutlich gebessert. Und auch die Haltung der Regierung selbst habe einen großen Schritt in Richtung einer Annäherung an den Westen gemacht. Dass man den Menschenrechtsschutz im Jahr 2004 in die Verfassung Chinas aufgenommen habe, werde international noch immer nicht entsprechend gewürdigt, so der Standpunkt der politischen Führung Chinas.

In einem in der „Zeit“ veröffentlichten Beitrag der stellvertretenden Außenministerin der Volksrepublik heißt es, man habe grundlegende Veränderung durchlebt in den vergangenen paar Jahren. Dass ausländische Delegationen bei Besuchen in China noch immer skeptisch und überkritisch Vorwürfe zur Lage vor Ort äußert, sieht die Politikerin wohl eher als Anlass, dass im Ausland über die eigenen Positionen und eine mögliche Korrektur des politischen Vorgehens nachdenken sollte.

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