USA und China wollen endlich Menschenrechts-Debatte fortsetzen
By Matthias on Apr 23, 2010 in Politik
Insgesamt war seit rund zwei Jahren nichts anderes als das sprichwörtliche Schweigen im Walde zu vermelden bezüglich der Diskussionen über die Menschenrechtslage zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Die Gründe für den Gesprächsstopp wogen schwer und waren vielfältiger Natur. Einerseits hatte es mitunter andere Themen gegeben, die akut von größerer weltpolitischer Bedeutung waren. Zuletzt etwa die Frage danach, ob Chinas Position zur eigenen Währung Yuan korrigiert werden, damit es international nicht in noch massiverem Ausmaß zu Wettbewerbsverzerrungen kommen kann, wie es viele Experten bei ausbleibender Richtungsänderung befürchten.
Zudem hatte es immer wieder Streit um etliche andere Punkte zwischen China und den USA gegeben, weshalb der Dialog zwischen den beiden Weltmächten für zwei Jahre unterbrochen worden war. Nun heißt es aus dem US-Außenministerium, in beiderseitigem Einvernehmen wolle man die diplomatischen Gespräche endlich wieder aufnehmen. Schon Mitte Mai, am 13. und 14. Mai genauer gesagt, sollen Diplomaten beider Ländern in Washington zu Gesprächen über das brisante Thema zusammenkommen. Eigentlich hätte der Termin schon Anfang 2010 stattfinden sollen.
Allerdings hatte ein Treffen zwischen US-Präsident Obama und dem Dalai Lama zu einer akuten Missstimmung in China geführt, ebenso negativ wirkten sich Waffenlieferungen der USA an Chinas Nachbarn Taiwan auf die ohnehin nicht gerade freundliche Grundstimmung zwischen den beiden Nationen aus. Die Positionen beider Länder hingegen sind im Grund hinreichend bekannt. USA sieht nach wie vor massive Menschenrechts-Probleme in China, während sich die Regierung in Beijing vermutlich jedwede Einmischung aus dem Ausland verbitten wird.
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