In der Volksrepublik versucht man derzeit politisch, das eigene „Zensurproblem“ so gut es geht herunterzuspielen. Vor allem die in dieser Heftigkeit sicher nicht erwarteten Proteste vonseiten der weltgrößten Suchmaschine Google hat die Debatte um Zensur und Einschränkungen der wirtschaftlichen Freiheit bei ausländischen Untenehmen neu entfacht. Nun mischt sich auch die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton in die Diskussion. Die heimischen Untenehmen wie eben Google rief die Politikerin nun öffentlich dazu auf, sich den Zensurbestimmungen nicht ohne weiteres zu beugen.

Nicht nur auf China bezieht sich Clinton von ihrem Statement. Grundsätzlich sollten sich die Internetunternehmen nicht widerstandslos mit den Vorgaben autoritärer Regierungen zufrieden geben. Bezug nicht Clinton ohne Frage einerseits auf die Lage des US-Unternehmens Google. Doch auch die Unternehmen, die in Ländern wie Tunesien oder Nordkorea aktiv sind, spricht die Ministerin in ihrer Rede an.

Und Clinton geht sogar so weit zu sagen, dass die Hacker, die im Dezember des vergangenen Jahres Angriffe auf Google bzw. die Kunden des Unternehmens verübt hatten, mit mit Konsequenzen zu rechnen haben. Wie diese aussehen könnten, lässt die Politikerin allerdings erst einmal offen. Die Regierung, so Hillary Clinton, müssten erkennen, dass der freie und uneingeschränkte Zugang zu Informationen über das Internet inzwischen zu den Grundrechten gehört.