Konjunktur-Programm auf chinesische Art
By Matthias on Nov 10, 2008 in Wirtschaft
Dafür dass die Wirtschaft vor einigen Wochen noch als gefestigt bezeichnet wurde, „buttert“ die Regierung Chinas nun aber ordentlich Gelder in das staatliche Rettungsprogramm, um die Infrastruktur im Land wieder in Gang zu bringen. Vorrangig sollen Häfen und Straßennetze weiter ausgebaut werden, hinzu kommen neue Ansätze für ein verbessertes Sozialsystem sowie der verstärkte Einsatz für den Umweltschutz. Insgesamt bringt die Regierung ein Paket im Umfang von fast 600 Milliarden US-Dollar auf den Weg, immerhin sind dies etwa 14 Prozent des diesjährigen Bruttoinlandsproduktes in China.
Mit dem Finanzvolumen soll die Unabhängigkeit des Landes und vor allem die Binnennachfrage weiter angekurbelt werden als unterstützende Maßnahme für die Wirtschaft des Landes. Die Absicherung gegen konjunkturelle Folgen der weltweiten Finanzmarktkrise spiele jedoch ebenfalls eine große Rolle, so ein Sprecher der Regierung in Peking. So will man einem weiteren Absinken der Landeskonjunktur entgegen wirken, denn zuletzt war das Wachstum nur noch im einstelligen Bereich gewesen, nachdem über mehrere Jahre hinweg Wachstumsraten von 11 Prozent und mehr üblich waren. Für Unternehmen soll außerdem ein Kredit-Förderprogramm umgesetzt werden, dass gerade im mittelständischen und kleinunternehmerischen Umfeld positive Akzente setzen soll.
Von Konjunkturpaketen und Visionen
Chinas Konjunktur- Programm wird für die kommenden 2 Jahre umgerechnet mindestens 457 Milliarden Euro umfassen. Die Provinzregierungen beabsichtigen, zusätzliche immense Mittel vor allem in die ländliche Infrastruktur wie das Schienen- und Straßennetz, in Häfen und den Wohnungsbau zu investieren.
Großbritannien plant eine Senkung der Mehrwertsteuer, die sofort wirkt und allen zugute kommt, von 17,5 auf 15 Prozent und will den Höchstsatz bei der Einkommen-Steuer von 40 auf 45 Prozent anheben bei 300.000 Menschen, die mehr als 180.000 Euro jährlich verdienen.
Japan hat 100 Milliarden zugesagt für den Nothilfefond des IWF.
Deutschland verfügt gemeinsam mit Japan und China über die weltweit größten Leistungsbilanzüberschüsse und wartet ab. Aber aufgepasst. Deutschland ist zwar geizig und zögerlich, wenn´s um´s Geld geht, aber trotzdem aktiv und voraus schauend. Frau Merkel hat Visionen und beim Asien-Europa-Gipfel und beim Weltwirtschaftsgipfel hat sie die notwendigen Aufräumarbeiten im implodierten globalen Finanzsystem aktiv vorbereitet und mitgetragen.
Frau Merkel proklamiert die Vision eines Weltwirtschaftsrats.
http://www.pr-inside.com/de/merkel-fuer-weltwirtschaftsrat-r943251.htm
„Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, den Rat für Wirtschafts- und Sozialfragen der UN zu einem echten Weltwirtschaftsrat auszubauen….Wie es für Fragen der Sicherheit und Menschenrechte einen Weltsicherheitsrat gebe, müsse für Wirtschaftsfragen ein Weltwirtschaftsrat geschaffen werden. Der auch ECOSOC genannte UN-Wirtschaftsrat, dem 54 Staaten angehören und in dem Entwicklungsländer stark vertreten sind, müsse gestärkt und ausgebaut werden.“ sagte Merkel.
Das ist wirklich visionär im Rahmen einer G-20 der Industrie- Schwellen- und Entwicklungsländer. Der exklusiv- elitäre G-7 Club ist out und damit auch ein gehöriges Stück Vorherrschaft.
Alle Länder der Welt vereinigt euch.
Partnerschaftliche Zusammenarbeit aller Länder der Welt zur gemeinsamen Lösung der anstehenden gewaltigen Probleme ist jetzt angesagt
ohne Rivalitat, Protektionismus, Zollschranken, Abschottung, Handelskriege, Aufrüstung und Militarisierung.
Das war damals der Weg aus der Weltwirtschaftskrise 1929, den wir nicht wollen.
Er führte zielstrebig direkt in den Zweiten Weltkrieg. Zuletzt wurde dieses Gemetzel zwecks Neuauteilung der Welt von Deutschland total geführt. Endlösungen wurden vollzogen. Ekelhafte Vorstellung, unglaublich widerlich.
Nach vollendetem Massensterben weltweit wurde die Welt dann unter den Siegermachten neu aufgeteilt und es wurden die eroberten Einflußsphären
streng abgesteckt und befestigt.
So kann´s passieren, wenn die Große Depression ausbricht mit schwarzem Freitag und braunen Aufmärschen, desorientiert, desillusioniert, verzweifelt ohne Hoffnung am Abgrund ohne rettendes Ufer…
Heute ist die Vision einer gemeinsamen Krisenbewältigung und einer gemeinsamen, partnerschaftlichen Zusammenarbeit auf der Agenda und machbar, bevor es zu spät ist.
Das hat sich in den neoliberalisierten Jahren zuvor so entwickelt im Zusammenhang mit den globalen Ungleichgewichten im Handel, in der Währungspolitik und bei der globalen Arbeitsteilung.
Bundeskanzlerin Merkel denkt langfristig, nachhaltig, visionär, stützt sich auf bewährte Institutionen und versucht, Vertrauen und Stabilität aufzubauen. Das
ist das neue, in der Krise heranreifende Denken im Rahmen einer globalen „new economy“, die nicht um das goldene Kalb der Maximalrendite tanzt, sondern sich
wie der „ehrbare Kaufmann“ an der Realwirtschaft orientiert und die Stärkung der Volkswirtschaft inklusive Gemeinwohl zum Ziel hat.
Jetzt mit der Gieskanne das Feuer löschen!
Frau Merkels Idee eines Weltwirtschaftsrates, vergleichbar dem Weltsicherheitsrat, ist visionär und mutig. Sie trifft den Nerv der Zeit. Sie ist wegweisend.
Die Bereitschaft der Völker für die Vision einer partnerschaftlichen, auch politischen Zusammenarbeit scheint vorhanden zu sein, nicht nur in Amerika, überall in der Welt.
Die Ökonomie ist diesem Prozess weit voraus geeilt. Die Warenproduktion der Welt, der Warenaustausch, die weltweite Arbeitsteilung und der Arbeitsmarkt sind weit gehend globalisiert.
Dabei sind globale Ungleichgewichte entstanden, die jetzt in der Krise bereinigt werden. So, wie bisher geht´s nicht weiter. Die einen haben fefeiert. Viele werden ihre Wunden lecken.
Das System hat so liberalisiert nicht funktioniert, „frei“ von partnerschaftlichen Werten, Normen und Regeln.
Wir brauchen einen Systemwechel auf dem Wege über einen Global Marshall-Plan zu einer ÖkoSoziale Marktwirtschaft, yes we do.
Jetzt, auf die Schnelle, aber brauchen wir Krisenintervention, um Schlimmeres zu verhüten. Das ist aber ohne Geld nicht zu haben. Das ist nicht so visionär, eher vulgär, wenn wertvolles Geld der Steuerzahler mit der Gießkanne über dem Steuerzahler ausgegossen wird mit Steuergeschenken wie Absenkung der Mehrwertsteuer, Senkung der Einkommensteuer, Steuererstattung vom Finanzamt, Ausgabe von Essensmarken vom Steuerzahler für den Steuerzahler…
Egal, wie man das macht, Hauptsache gemeinsam abgestimmt und fair.
Sowieso in Europa und noch besser in der ganzen Welt. Man kann auch wie Japan in den Nothilfetopf des IWF 100 Mrd. einzahlen zur Stützung bankrotter Staaten. Jedes Land kann seine eigenen Krisenprogramme entwickeln, aber bitte gemeinsam miteinander und nicht gegeneinander.
Deshalb war der Beginn des Weltfinanzgipfels-Prozesses im Rahmen der G-20 so bedeutend und richtungsweisend.
Gemeinsam die Krise verhindern und meistern, sonst wird es nur Verlierer geben. Langfristig neue Krisen verhindert.
Genau dabei kann ein Weltwirtschaftsrat helfen im Rahmen der Vereinten Nationen und unter Einbindung erfahrener Finanzinstitutionen, wie die Bretton-Woods-Institutionen ( IWF, Weltbank).
Deshalb ist Frau Merkels Idee eines Weltfinanzrates so visionär, wenn nicht gar revolutionär, weil sie die neuen Kräfteverhältnisse in der Welt richtig wiederspiegelt.
http://www.globalisierung-zaehmen.de/globalisierung130.html
Kurzfristig, jetzt aber muß angesichts mangelnder Nachfrage in einer massiven Überproduktionskrise die Kaufkraft hochgehalten werden, jetzt, wo sie eingebrochen
ist. Der eine macht es so und der andere so. Alle Staaten müssen sich aber untereinander absprechen, damit es wirkungsvoll und fair ist und nicht wieder zu Konflikten und Rivalität führt.
Noch nie zuvor wurde eine typisch kapitalistische Überproduktionskrise durch neoliberal entfesseltes Finanzkapital und Liquidität so massiv und halsbrecherisch angefeuert. Das Angebot übersteigt bei Weitem die Nachfrage. Die Nachfrage bricht ein. Die Produktion wird zurückgefahren. Überflüssige Arbeitskräfte werden freigesetzt. Die Kaufkraft sinkt weiter und so weiter bis die Dynamik außer Kontrolle gerät.
Derweil sitzt unsere Frau Bundeskanzlerin wie der Fels in der Brandung auf dem Geldsack, hat die Bodenhaftung verloren und schwebt nur noch in visionären Wolken.
http://www.globalisierung-zaehmen.de/globalisierung183.html
Weltweit war auf ein Signal aus China mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen gewartet worden. China verfügt bei einem Wachstum von noch immer 8 Prozent über Währungsreserven von noch immer knapp zwei Billionen US-Dollar. Weltweit besteht die Hoffnung, dass nach der ersten Welle des Krisenmanagements in der Finanzkrise jetzt auch andere Staaten eine zweite Welle an Konjunkturpaketen folgen lassen, um der drohenden Weltrezession entgegen zu wirken. Dabei richtet sich die Aufmerksamkeit insbesonder auf Japan und Deutschland, die ebenso wie China über große Handelsüberschüsse verfügen.
Nur durch großzügige Konjunkturpakete kann die Weltwirtschaftskrise abgefedert, die drohende Armut bekämpft und das gewaltige Leistungsbilanzdefizit der USA abgebaut werden. Die Ankündigung in Peking wird als Signal für Lösung der weltweiten Finanzkrise (G20-Treffen) gesehen.
Bereits im März 2006 hatte der chinesische Volkskongress einen „Entwicklungsplan“
für die nächsten fünf Jahre verabschiedet und eine grundlegende Korrektur des chinesischen Weges in die Zukunft eingeleitet. Die Vorgängerregierung von Präsident Jiang Zemin hatte vor allem Wert auf eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung und hohe Wachstumsraten gelegt. Um das Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden, hatte die Regierung bislang weniger Wert gelegt auf die Nachhaltigkeit der Entwicklung, den Schutz der natürlichen Ressourcen und die Vermeidung von Umweltschäden.
Das jetzt vorgelegte gewaltige Konjunktur-Programm zur Ankurbelung der der Wirtschaft, der Binnennachfrage und des Konsums ist Chinas Beitrag zur Stabilisierung der Weltwirtschaft und zur nachhaltigen Verringerung der globalen Ungleichgewichte.
Laut focus.de berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, dass Investitionen in Höhe von vier Billionen Yuan (rund 457 Milliarden Euro) unter anderem in den Wohnungsbau, in Straßen, Eisenbahnlinien oder Flughäfen sowie in den Gesundheits- und Bildungssektor fließen…. asa/rts/dpa
http://www.focus.de/finanzen/news/konjunktur-china-kurbelt-wirtschaft-an_aid_347315.html
In den beiden kommenden Jahren soll die Konjunktur in zehn Hauptbereichen angekurbelt werden. Darunter sind der Wohnungsbau für untere Einkommensschichten, die Infrastruktur im ländlichen Raum, Projekte der Wasser- und Elektrizitätswirtschaft, das Transportwesen, im Bereich von Umweltschutz und technische Innovationen. http://moneycab.presscab.com/de/templates/?a=55707&z=2
Die chinesische Regierung hat mit ihrem Nothilfeprogramm zur Bewältigung der drohenden Weltwirtschaftskrise eine Vorreiterrolle eingenommen bei der Lösung der Weltwirtschaftskrise und neue Schwerpunkte gesetzt für eine nachhaltige, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in China, das nach den USA, nach Japan und Deutschland zur viertgrößten Volkswirtschaft herangewachsen ist.
Wesentliches Ziel des beispiellosen chinesischen Konjunkturproramms ist die Stärkung der Binnenkonjunktur und intensivere Hinwendung der chinesischen Wirtschaftskraft zu den eigenen Binnenmärkten, auch um zurückgehende Exporte auszugleichen. Investitionen sollen der Entwicklung der ländlichen Gebiete in der armen Provinzen zu Gute kommen, die weit hinter der Entwicklung zurückgeblieben sind und hunderte Millionen armer Bauern umfassen. Der Umgang mit den Ressourcen soll schonender werden und mehr Rücksichtnahme auf die Umwelt und die Gesundheit der Bevölkerung genommen werden. Wichtige Ziele des Konjunkturpakets sind auch der Aufbau eines Systems der sozialen Sicherung im Gesundheitswesen und bei der Altersversorgung, der Ausbau der Schul- und Berufsausbildung, eine menschenfreundlichere Beschäftigungspolitik, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz und die Verhinderung industrieller Unfälle.
Die Finanzierung dieser Vorhaben könnte gelingen. Die Sparquote war in China in der Vergangenheit mit 45 % sehr hoch und die Chinesen verfügen über große Währungs-Reserven.
Franz-Bernhard Nolte | Dez 4, 2008 | Reply