Teure Patente und Ärger mit dem Eigentumsrecht in China
By Matthias on Feb 5, 2008 in Wirtschaft
Obwohl oder gerade weil die chinesische Wirtschaft so boomt, machen sich immer gravierende rechtliche Probleme bemerkbar im sogenannten Reich der Mitte.
Das österreichische Wirtschaftsblatt zitiert die Leiterin der Außensteller des Austria Wirtschaftsservice aus Shanghai, Verena Nowotny, die erklärt, dass inzwischen gut 70% der chinesischen Unternehmen Schwierigkeiten von der Verletzung ihres geistigen Eigentums berichten können. Problematisch wird die Lage deshalb, weil viele Betriebe die hohen Kosten scheuen, um sich gegen derartige Straftaten zu schützen.
Die Kosten für eine Patentanmeldung über einen chinesischen Juristen belaufen sich auf etwa 4000 Euro. Wer auf ausländische Profis vertrauen will, muss noch tiefer in die Tasche greifen.
Auch die Bürokratie lässt vor allem ausländische Unternehmen davor zurückschrecken, durch alle Instanzen hindurch ihr Recht geltend zu machen oder Patente anzumelden, dabei gibt es die Chance, sich Zuschüsse zu sichern.
Dennoch ist die Zahl der alljährlich neu angemeldeten Patente in China bis heute auf gut 100000 angestiegen. Der Grund hierfür liegt darin, dass der Patenthandel ein florierender Geschäftszweig geworden ist, in dessen Verlauf ausländische Unternehmen chinesischen Firmen die Patente abkaufen, denen die Anmeldungsformalitäten zumeist wesentlich leichter fallen.
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